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Beziehungen zu Deutschland
Politische Beziehungen
Die politische Beziehungen sind seit der Repressionswelle vom Frühjahr 2003 und den darauf folgenden EU-Maßnahmen belastet. Seit Anfang 2005 kam es nach der Aussetzung der im EU-Rahmen vereinbarten Maßnahmen gegen Kuba zu einer Wiederannäherung. Diese fand ihren deutlichsten Ausdruck in der Aufnahme von Gesprächen mit dem Ziel eines Dialogs zwischen der EU und Kuba auf gleichberechtigter Grundlage über alle Themen von gegenseitigem Interesse.
Im Juni 2008 wurden die „Maßnahmen“ in Anerkennung der Reformbemühungen Raul Castros endgültig aufgehoben. Anschließend wurde im Oktober 2008 neben der Aufnahme des politischen Dialogs zwischen der EU und Kuba auch die Wiederaufnahme der Entwicklungspolitischen Zusammenarbeit zwischen der EU-Kommission und Kuba vereinbart. Hoffnungen auf Fortschritte im Menschenrechtsbereich aufgrund der Aufhebung der „Maßnahmen“ erfüllten sich allerdings nicht. Kuba macht eine Normalisierung der Beziehungen und damit den Abschluss von Abkommen über kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit weiterhin abhängig von der Aufhebung des Gemeinsamen Standpunktes der EU.
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Wirtschaftsbeziehungen
Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen hatten sich in den letzten Jahren auf niedrigem Niveau stabilisiert. Die deutschen Warenausfuhren nach Kuba betrugen im Jahre 2008 204,7 Millionen Euro, die kubanischen Exporte nach Deutschland 41,0 Millionen Euro. 2009 erfolgte ein Einbruch bei den deutschen Exporten um 25 Prozent auf 150 Millionen Euro. Deutschland leistet vor allem Zulieferungen für die kubanische Elektrizitätswirtschaft, Wasserversorgung, Transport und medizinische Geräte. Die offiziellen Handelsdaten spiegeln das Volumen des Wirtschaftsaustausches jedoch nur unvollständig wider, da sehr viele Lieferungen Kubas über holländische Importeure (insbesondere Nickel) abgewickelt werden und deshalb nicht in der bilateralen Statistik erscheinen. Das gleiche gilt für den Handelsaustausch über spanische Im-/Exporteure, die deutsche Produkte in ihrer Warenpalette führen und über Spanien nach Kuba exportieren, beziehungsweise kubanische Produkte, importieren und nach Deutschland weiterverkaufen. Nur sehr wenige deutsche Firmen sind in Kuba mit eigenen Investitionen engagiert.
Ein weiteres wichtiges Element der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen ist der deutsche Tourismus nach Kuba. Er ist allerdings seit einigen Jahren rückläufig, 2009 kamen weniger als 100.000 der jährlich 2,3 Millionen Auslandstouristen, die Kuba besuchen, aus Deutschland. Nach Kanada, Spanien, Großbritannien und Italien steht Deutschland an fünfter Stelle der Herkunftsländer.
Die kubanische Verschuldung in Deutschland wurde im Jahr 2000 durch ein bilaterales Umschuldungsabkommen geregelt. Dies ermöglichte auch die Wiederaufnahme der Gewährung von Hermes-Ausfuhrbürgschaften. Auch Anträge auf Erteilung von Bundesanlagegarantien für deutsche Direktinvestitionen können jetzt wieder eingereicht werden. Aufgrund der erheblichen kubanischen Zahlungsschwierigkeiten wurde Kuba Ende 2008 ein zweijähriges Zahlungsmoratiorium eingeräumt.
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Entwicklungspolitische Zusammenarbeit
„Die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit ist seit 2003 eingestellt, seither gibt es weder Technische Zusammenarbeit (GTZ) noch Finanzielle Zusammenarbeit (FZ).
Die Botschaft Havanna fördert allerdings TZ-Kleinstmaßnahmen, die in der Regel mit kirchlichen Organisationen durchgeführt werden.
Seit 15 Jahren arbeitet die Deutsche Welthungerhilfe mit Kuba zusammen. Sie konzentriert sich vor allem auf die Themen Katastrophenhilfe und Landwirtschaft. Ferner besteht ein Regionalvorhaben „Armutsminderung in Randzonen von Schutzgebieten“. Partner ist in Kuba unter anderem die Asociación Cubana de Técnicos Agrícolas y Forestales (ACTAF) sowie die Asociación Cubana de Producción Animal (ACPA). Die Deutsche Welthungerhilfe führt in oben angeführten Bereichen auch Projekte aus EU-Mitteln aus.
Von den deutschen politischen Stiftungen sind vor allem die Friedrich-Ebert-, Hans-Seidel- und Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kuba aktiv. Lokaler Ansprechpartner ist jeweils die internationale Abteilung des Zentralkomitees der KP Kubas und das Zentrum für Europa-Studien (CEE). Schwerpunkt der Aktivitäten ist die Bereitstellung von Experten aus den Bereichen Politik und Wirtschaft. Auf diese Weise soll ein Dialog mit kubanischen Entscheidungsträgern aufrecht erhalten und diesen Expertise für mögliche Reformschritte zur Verfügung gestellt werden.
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Kulturelle Zusammenarbeit
Der kulturelle Austausch und insbesondere die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung und der akademische Austausch bilden eine wichtige Säule der bilateralen Beziehungen, wobei Projekte mit deutscher staatlicher Beteiligung auf kubanische Ablehnung stoßen. Ein bilaterales Kulturabkommen zwischen Deutschland und Kuba gibt es ebenso wenig wie ein Goethe-Institut. Deutschland beteiligt sich seit 2007 wieder an den Buchmessen in Havanna und richtete 2009 deutsche Kulturwochen aus.
Eine wichtige Zielgruppe des kulturellen Austausches stellen die schätzungsweise 30.000 Kubaner dar, die in Deutschland - vor allem in der ehemaligen DDR - studiert oder gearbeitet haben. Die Deutsche Botschaft in Havanna bemüht sich unterhalb der Schwelle eines förmlichen Kulturabkommens um eine umfangreiche Programm- und Spracharbeit. Der bilaterale Austausch von einzelnen Künstlern und Gruppen (zum Beispiel kubanische Musik- und Tanzgruppen nach Deutschland) ist vielfältig und geschieht zum Teil auch ohne öffentliche Förderung auf kommerzieller Basis.
